Warum parken die auf dem Gehweg?

Die Falkenstraße in Stuttgart-Sonnenberg wurde neu gemacht: Fahrbahn und Gehweg, alles fein und schön glatt. 

Die Wohnstraße ist Richtung Möhringen Einbahnstraße und als solche in Gegenrichtung für den Radverkehr freigeben. Viel Radverkehr ist hier nicht, viel Autoverkehr auch nicht. Faszinierend ist es für mich zu sehen, wie sich die Autofahrenden verhalten. Sie parken alle linksseitig. Niemand parkt am rechten Bordstein, obgleich das nicht verboten ist. Als die Gehwegbordsteine noch hoch waren, parkte man auf der Fahrbahn, jetzt, da sie teils keine drei Zentimeter hoch und abgerundet sind, stehen in diesem Abschnitt (zwischen Fuchs- und Haldenwaldstraße) alle mit den linken Reifen auf dem Gehweg.  

Das erleichtert zwar den Begegnungsverkehr mit Radfahrenden. Aber nötig ist es nicht. Warum die Bordsteine hier keine mehr sind, erschließt sich mir nicht. Es sei denn, sie sollen als Parkverbot fungieren. Denn eigentlich darf an abgesenkten Bordsteinen niemand parken (kostet aber nur 10 Euro).

Uneinig sind sich die Jurist:innen allerdings, wenn es sich um einen langen Abschnitt mit einem abgesenkten Bordstein handelt, so wie hier. Wobei das Urteil des Oberlandesgerichts Köln von 1996, welches befindet, das Parkverbote gelte nur auf Absenkungslängen von einer Autolänge, das sehr viel ältere ist. 2015 entschied das Kammergericht Berlin, dass auch auf längeren Strecke ein abgesenkter Bordstein ein Parkverbote begründen könne. 

Das Parken auf Gehwegen, auch mit nur zwei Reifen, ist in jedem Fall verboten, es sei denn besondere Verkehrszeichnen erlauben es. Leider ist das Gehwegparken in Stuttgart so weit verbreitet und vielfach mit so massiver Behinderung des Fuß- und Radverkehrs verbunden, dass die meisten beim Anblick dieser Gehweparkenden nur mit den Achseln zucken dürften: Kinderwagen und Rollstuhl kommen ja noch durch. Aber nötig ist es eben auch nicht. Die Fahrbahn ist breit, zwei Autos begegnen sich hier nicht, denn das ist Einbahnstraße. 

Anders verhält es sich an dieser Stelle in der Möhringer Straße, die Fahrradstraße ist. Aber auch hier ist der Gehweg Reservefläche für Autofahrende. Dieses Auto parkt am Baumbeet (das ist hier leider üblich). Sogar wenn ein schmales Auto kommt, reicht der Platz nicht, um an dem geparkten Auto vorbeizukommen, um wie viel weniger für einen SUV. Der Fahrer fährt über den Gehweg, zwar nur ein bisschen, aber auch das ist nicht erlaubt. Ich musste übrigens anhalten, damit er sein Manöver vollenden konnte (weshalb ich dann das Foto gemacht habe), obgleich er mir Vorfahrt hätte gewähren müssen, weil das Hindernis auf seiner Seite steht. Erlaubt ist übrigens das Parken am Bordstein eines Baumbeets auch nicht, wenn die Restbreite der Fahrbahn die 3,05 Meter unterschreitet. Natürlich misst man das nicht nach. Womit auch? Gäbe es diesen abgesenkten Bordstein am Gehweg nicht, hätte sich der Fahrer dieses Autos dennoch nicht so hingestellt (den Außenspiegel hat er bereits eingeklappt, denn Autofahrende blockieren keine anderen Autos, sie wissen sehr genau, wo sie selber noch mit ihrem Wagen durchkommen würden und, wie fuchsteufelswild andere Autofahrende werden, wenn ihr Weg ernsthaft blockiert ist. Sie berechnen aber sehr wohl andere Verkehrsflächen als Manövrierflächen mit ein. Das ist hier der Fall.