Wirre oder irre - Verkehrsschilder für Radfahrende

Es ist vieles überhaupt nicht eindeutig für uns Radfahrende. Wir müssen oft länger darüber nachdenken, ob wir da jetzt radeln dürfen oder nicht. 

Mein erstes Beispiel ist die Ampel über die Schreiberstraße an der Matthäuskirche auf der Hauptradroute 1 in Heslach. Wir sehen, wenn wir stadteinwärts radeln, dieses Schild, das den Gehweg als gemeinsamen Geh- und Radweg ausweist. Aber gilt das eigentlich auch, wenn ich hier nach links abbiege und dabei auf dem Gehweg bliebe (nächstes Foto). Hinter der Hausecke links auf dem Foto sind Fahrradständer. Viele radeln hier aber auch vor zur Böblinger Straße. 

Der Wegweiser für S-West weist auch nach links, der Pfeil hat aber einen Knick. Meint das, man solle erst mal über den Überweg radeln? Oder auf die Fahrbahn einbiegen? Oder eben den linksseitigen Gehweg nach oben nehmen? Ich finde das nicht leicht zu entscheiden. 

Radfahrende, die der Kirche her kommen, bekommen keinen Hinweis, ob sie nach rechts auf diesen Gehweg einbiegen dürfen oder nicht. Und wenn man von der Böblinger Straße her kommt, ist das Radfahren auf diesem Gehweg zur Möhringer Straße auch nicht erlaubt. Tja. Was nun? Woran erkenne ich, dass ein gemeinsamer Geh-/Radweg endet? Welche Plattenritze ist die Grenze? 

Ich bin ja auch der Meinung, dass man an der Wolframstraße beim Milaneo nur vergessen hat, das "Rad-frei" unter das Fußgängerzonenschild zu hängen. Denn von der anderen Seite, von der Stadtbibliothek her ist diese Fußgängerzone für Radfahrende freigegeben. Warum sollte ich sie in die eine Richtung durchradeln dürfen und in die andere nicht? Vermutlich war es zunächst nur eminent wichtig, dass man den Autofahrenden eine Zufahrt zu Stellplätzen erlauben wollte. Und da hat man vor lauter Parkplatzpanik alles andere vergessen, also uns Radfahrende. Es gibt übrigens auch eine Reihe Fahrradstellplätze, und die Zufahrt zu diesen sollte hier also für uns Radfahrende auch frei sein. 

Blick in die andere Richtung: Wenn man vom Bahnhof her kommend hinter der Stadtbibliothek nach rechts abbiegt, kommt man zur Stadtbahnbrücke mit der Haltestelle Budapester Platz, wo man rauf und runter radeln kann (auch wenn es eng ist, weil man bei der Planung nicht an Radfahrende denken wollte). Es könnte also sein, dass ich mit dem Rad nur diese Strecke fahren darf. Ist aber nicht so, denn ich sehe geradeaus weiter kein Fußgängerzonenschild, dass mir das Radeln zur Wolframstraße verbietet. Also gilt dieser ganze Bereich zwischen Bibliothek und Wolframstraße und Budapester Straße als für Radfahrende freigegebene Fußgängerzone. Folglich sollte ich vom anderen Ende, der Wolframstraße, auch durchradeln dürfen. Und da fehlt das Freigabeschild dann halt. Es wurde wohl vergessen. 

Aber woran erkenne ich eigentlich, dass ein Schild nur vergessen wurde oder dass etwas so gemeint ist, wie es die Beschilderung sagt? Sowas kommt übrigens öfter vor, ich nenne es das Zweirichtungs-Paradoxon. 

Oder hier Alte Straße. Durchfahrt verboten, nur für Anlieger frei. Wie man an der Reihe geparkter Autos sieht, gibt es gaaaanz viele Anlieger. Jetzt könnte man aber gut mit dem Fahrrad die Alte Straße Richtung Böblinger Straße und Vaihingen hochfahren. Hat man jetzt nur vergessen, sie für uns freizugeben, oder meinen die im Ernst, dass Radfahrende hier stören oder eine Gefahr darstellen und nicht durchfahren sollten? Oder dass die runter rasenden Autofahrer für Radfahrende eine Gefahr sind? Aber warum, wenn doch so viele Autos hier ohnehin bergauf unterwegs sind? Runter darf man sie übrigens radeln (auch mit dem Auto fahren.) Da steht gar kein Verkehrszeichen, nicht mal ein Einbahnstraßenschild. 

Oder warum ist hier bergab an der Alten Weinsteige plötzlich der Gehweg für Radfahrende freigegeben? Die Freigabe wird zwanzig Meter weiter unten wieder aufgehoben. Schließlich sagt uns die Radfreigabe unter dem Einfahrtsverbot (rotes Schild mit weißem Querbalken), dass wir berechtigt sind (anders als die Autofahrenden) hier runter zu fahren, und zwar auf der Fahrbahn. Hat man sich das so gedacht, dass wir Radler:innen vor heraufrasenden Autos (die hier Vorrang haben) auf die Gehwegnase flüchten sollen? Will man uns das gar nahelegen? Oder war es nett gemeint, damit Radfahrende nicht bremsen müssen, wenn ein Auto hier entgegenkommt? Nein, kann nicht sein, denn wir müssen auf Schrittgeschwindigkeit abbremsen, weil Gehweg. Öfter als Radler:innen sehe ich übrigens Autos, deren Fahrer illegal runter wollen, hier auf die Gehwegnase ausweichen, wenn von unten jemand im Auto kommt (oder ich mit dem Fahrrad). Am Ende glauben diese Autofahrer:innen noch, wir Radler:innen sollten gefälligst runter von der Autofahrbahn auf den "Radweg". Die halten nämlich solche Gehwege immer für Radwege und belehren uns brüllend und hupend. 

Und nun die große Frage: Darf man ein Verkehrszeichen missachten, das offensichtlich falsch ist? In unserem Fall also, wenn offenbar die Radfreigabe fehlt. Für den Radverkehr interessiert sich ja niemand, deshalb habe ich nur Stellungnahmen zum Autoverkehr gefunden. Da ist jeiner zu schnell gefahren, weil er die Geschwindigkeitsbeschränkung für ein vergessenes Baustellenschild hielt. Egal, er wurde vom Gericht zur Zahlung der Strafe verurteilt. Einen fehlerhaften Verwaltungsakt kann man zwar anfechten, muss ihn aber solange befolgen. Das ist in manchen Fällen aber total realitätsfern. Und oft sind es ja gar kein Verwaltungsakt (die Verwaltung hat davon gar nichts mitgekriegt), sondern irgendein Bautrupp hat einen Schildermast vergessen oder verdreht oder nach eigenem Gutdünken ein lustiges Verkehrsschild angefertigt, das die Verwaltung nie genehmigt hatte. Woher weiß ich, ob ein Bautrupp einer behördlichen Anordnung zuwider gehandelt und fantasievolle Schilder aufgestellt hat, oder ob das eine behördliche Anordnung ist? Gar nicht. Und die  Rechtsprechung scheint da eindeutig: Man muss sich an Verkehrszeichen halten, auch wenn man ihren Sinn nicht einsieht oder eine andere Auffassung hat, was hier erlaubt sein sollte. 

Verkehrszeichen müssen allereings auch so aufgestellt sein, dass man sie im Vorbeifahren rasch erfassen kann. Und sie müssen sauber und lesbar sein. Ist ein Schild verblasst, beschmutzt oder zugeschneit, dann muss es nicht erkannt und beachtet werden. Für Ortskundige gelten allerdings strengere Regeln. Nun sind für  Radfahrende die teils in historischem Verlauf zusammengestoppelten Verkehrszeichen mit Sonderregelungen überhaupt nicht leicht oder schnell, und schon gar nicht im Vorbeirollen zu erfassen. Manchmal grübeln wir hier im Blog lange darüber. 

Und es gibt auch noch diesen Passus: "Nur unter den engen Voraussetzungen und in dem in der Praxis seltenen Fall der Nichtigkeit des Verkehrszeichens gilt etwas anderes. Nur dann müssen die Schilder ausnahmsweise einmal nicht beachtet werden. Nichtigkeit im Sinn des § 44 Abs. 3 VwVfG liegt nur vor, wenn das Verkehrszeichen an einem besonders schwerwiegenden Fehler leidet und wenn dies bei verständiger Würdigung aller in Betracht kommenden Umstände auch offenkundig ist." 

Gilt das für eine fehlende Radfreigabe unter dem Einfahrtverbotenschild auf der Hauptradroute 1, wenn es keine Umleitungsschilder gibt? Wenn also die Anzeichen deutlich sind, dass man eigentlich Radler:innen durchlassen will? Nur hat halt der Bautrupp die Freitabe vergessen. 

Oder gilt das nur bei Schilderunsinn wie diesen? (Doppelfoto oben) Wir sehen ein Fußgängerschild und fünf Meter dahinter ein Schild das einen gemischten Geh- und Radweg anzeigt. Die Polizei wird sicher nicht erwarten, dass sie wir fünf Meter schieben. 

Und es gilt sicher, wenn aus einer den Autos vorbehaltener Fahrbahn am Bauzaun unvermittelt ein reiner Radweg wird, auf dem Autos nicht fahren dürfen, so wie auf dem Doppelfoto unten zu sehen (der Bautrupp hatte offenbar unter dem Radweglolli das "Ende"-Schild für unnötig gehalten). 

Und wenn einander widersprechende Verkehrszeichen in hübscher Sammlung herumstehen, auch so, dass sie uns direkt anblicken, dann können wir wohl davon ausgehen, dass sie nicht gelten. 

Auf dem Viererfoto sieht man links oben ein Verbot für Radfahrende und Fußgänger:innen an dem Weg zur Rad-und Fußgängerampel am Finanzamt. Ein Grund, warum es da steht, ist nicht ersichtlich, also weiterradeln und -gehen. Recht sehen wir links ein Gehwegschild, rechts ein Rad-Gehwegschild. Da es keine Alternativstrecke gibt: weiterradeln. Auf den beiden unteren Bildern sieht man das, was so an Baustellen herumsteht, offensichtlich gerade außer Dienst, denn auf der Straße dahinter erkennt man keinen Grund für sie. Und Umleitungschilder fehlen ja auch. 

Immerhin gilt für uns doch erstaunlich oft - das muss ich schon sagen - § 44 Abs. 3 VwVfG über die Nichtigkeit von Verkehrszeichen. 

Deshalb noch ein paar Beispiele: Darf man nun in die Lautenschlager reinradeln oder nicht (links oben)? (Und rechts oben:) Da wird ein Gehweg per Schild zum reinen Radweg. Darunter hängt das Schild "Rad-frei" (Otto-Conz-Brücken), und den Fußgäner:innen, die nur dort gehen können, wird schwer zu erklären sein, dass sie auf einem Radweg nicht gehen dürfen. Ohnehin bemerken sie dieses Radwegschild gar nicht. Einfacher ist es bei der Uninnskombi links unten: gemeinsamer Rad-/Gehweg mit Radfreigabe. (Bautrupps scheinen gar nichts von Verkehrszeichen für Radfahrende und Fußgänger:innen zu verstehen, ganz und gar nichts.) Und (rechts unten), wenn die Radfreigabe durchgestrichen ist, aber der Radfahrstreifen sauber und neu vor mir liegt, werde ich wohl fahren dürfen. Oder? 

Das Problem dabei: Diese vielen Abwägungen macht kaum noch jemand, der oder die mit dem Rad unterwegs ist. Zu oft sind Verkehrszeichen wirre oder irre. Und weil die meisten Radfahrenden keine Spezialistinnen im Verkehrsrecht sind, grübeln sie auch nicht weiter und radeln da lang, wo sie durchkommen, manchmal kopfschütttelnd, meistens aber wohl ziemlich gleichmütig, weil sie auf die Verkehrsschilder eh nicht mehr achten. Dabei haben sie ja durchaus zuweilen einen guten Grund.  

Und so wirklich ist damit meine Frage nicht beantwortet, was wir mit uneindeutiger oder stark interpretierungsbedürftiger Beschilderung machen sollen. Auf Anhieb und im Vorbeirollen verstehen wir so manche Verkehrszeichen, die uns meinen, definitiv nicht. Aber eine Radfreigabe unter ein Schild zu fantasieren, könnte blöd ausgehen (35 Euro Buße). Und dass man ein Schild nicht gesehen oder nicht kapiert hat, ist kein Argument, das die Polizei gelten lässt. Wobei der bei der Deutung von Verkehrsanweisungen (in diesem Fall einer Ampel) durchaus auch gravierende Fehler unterlaufen. Es ist halt sauschwierig, die Verkehrsanordnungen für Radfahrende richtig zu verstehen.