6. Dezember 2018

Winterdienst auf Radwegen in Stuttgart

Diesen Winter wird der Winterdienst auf Radrouten massiv erweitert. Auf meinen Antrag hatte der Gemeinderat dafür bei den Haushaltsberatungen vor einem Jahr dafür das Geld bereitgestellt. 

Für Dezember bis März stehen nun gut 320.000 Euro mehr als bisher zur Verfügung. Der AWS beauftragt einen privaten Räumdienst damit, die ausgewählte Hauptradrouten erster Ordnung vom Eis und Schnee frei zu halten. Dabei soll getestet werden, welche Taumittel auf Radwegen die besten sind (also, Rückmeldung von euch an die Stadt per Gelber Karte ist sinnvoll). Die gewonnen Erkenntnisse sollen dann in die Satzungsänderung für Radwege einfließen. Winterdienstlich betreut werden alle fertigen Hauptradrouten und zehn weitere Radwegabschnitte:

Die HHR 1, die HRR 6 von Giebel bis Feuerbach Pragsattel, die HRR 11 von Bad Cannstatt bis Mühlhausen mit Anbindung an die HRR 12, die HRR 12 von Hofen bis zur Stadtgrenze, die HRR 12 von Bad Cannstatt bis Untertürkheim.
Hinzukommen zehn Radwegabschnitte auf der Botnanger Straße, der Maybachstraße, der Stresemannstraße, der Straße Am Kräherwald, der Kirchheimer Straße in Sindelfingen, einem Verbindungsweg am Ölhafen, dem Leibfriedschen Garten auch zur Nordbahnhofstaße runter und entlang der Weilimdorfer Straße.

Ich habe sie auf der Karte mal ungefähr eingezeichnet. Wenn ihr sie groß klickt, könnt ihr auch den Text der Anlage 4 zur GRDrs 970/2018 sehen, wo die Abschnitte aufgeführt sind. Das ist im UTA und im VA am 4. und 5. Dezember so beschlossen worden.

Grundsätzlich werden Radschutzstreifen auf der Fahrbahn vom normalen Winterdienst betreut. Für Radwege braucht es Extra-Fahrzeuge. Gehwege, auf denen Radfahren erlaubt ist, werden wie bei uns allgemein übliche, von Anwohner/innen geräumt.


Kommentare:

  1. Bravo!
    Dank für den Antrag.

    Besonders kritisch ist die Brücke am Bahnhof mit den unzulässigen Steilrampen und verwirrter Wegeführung.

    Dort habe ich schon jede Menge Menschen fallend und beim Kriechen gesehen. Mit dem vor einigen Jahren erneuerten Belag wird das mit einsetzendem Schneefall unmittelbar zum bonebreaker.

    Und da ist es dann besonders wichtig, dass die Leistungesträger, die auf 2 Rädern oder Beinen balancieren, vor den Menschen im gewärmten Sessel priorisiert werden.
    (Das ist meines Wissens derzeit in Stuttart noch nirgends der Fall)

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    1. Du sprichst eine ganz heikle Stelle an. Die ist auch heikel wegen der Zuständigkeiten. Es streiten sich die Stadt Stuttgart (AWS ist bis Theater zuständig), das Land Baden-Württemberg (ist im Park zuständig) und die Bahn-AG (ist im Bereich der Baustelle zuständig) um ihre Kompetenzen. Das Ordnungsamt hält sich gepflegt raus aus der Sache - das agiert in Stuttgart ein wenig konfliktscheu. Aber schreib' ruhig mal eine gelbe Karte...

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  2. Vielen Dank Dir dafür!

    Ein paar Anmerkungen:

    Warum ist es überhaupt notwendig, dass sich der Gemeinderat um die Verkehrssicherungspflicht kümmert? Sind die Behörden der Stadt Stuttgart nicht sowieso den Landesgesetzen unterworfen? Seid ihr Gemeinderäte persönlich verantwortlich und haftbar (wäre nicht schlecht, dann weiß ich, an wen ich mich bei einem Unfall zivilrechtlich halten kann. Den kurzen Draht habe ich ja ;-)
    )?

    Es handelt sich schließlich um die Hauptradrouten und Strecken des RadNETZ BW, also Strecken der Netzkategorie AR II (überregionale Verkehrsanbindungen), bei denen sich technische Regelwerke (die von mir immer wieder gerne herangezogene ERA) und das Landesverkehrsministerium einig sind. Im Kapitel 11.2.2 ist ziemlich humorlos formuliert: "Radverkehrsanlagen unterliegen vorbehaltlich der landesgesetzlichen Regelungen der Verkehrssicherungspflicht. Das heißt in der Regel soll die Reinigung (Verschmutzungen wie Laub, Sand etc. sind zu beseitigen) durch den Baulastträger übernommen werden. Im Winter ist die Beseitigung größerer Schneemengen notwendig, um die Radverkehrsanlage benutzbar zu halten. Dies betrifft insbesondere benutzungspflichtige Radverkehrsanlagen, welche eine besondere Schutzfunktion erfüllen."

    "Für Radwege braucht es Extra-Fahrzeuge.": Ein Vorteil von mindestens 2,50 m breiten Radwegen ist, dass diese von den großen Maschinen gekehrt und geräumt werden können. Das ist effizienter, schneller und billiger. Die veraltete Micker-Infrastruktur verursacht konkrete jährliche Mehrkosten.

    Für wie viele Kilometer der genannten Strecken sehen sich die AWS und das Gartenamt bzw. das beauftragte Unternehmen denn überhaupt zuständig?

    Grund dieser etwas merkwürdigen Frage: Auf meine letzte Beschwerde per gelber Karte bzgl. Verkehrssicherungspflicht/Reinigung eines Radweges (zweifelsfrei eindeutig, mit Verkehrszeichen 237) auf der HRR12 wurde ich von AWS und Ordnungsamt noch abgewimmelt - das müssten die Anlieger erledigen, da würden sie sich nicht darum kümmern und ich könnte ja irgendwie herausfinden, wer die Zuständigen Anwohner/Anlieger sind, und die auf ihre Versäumnisse hinweisen.
    Wie nicht anders zu erwarten, die sahen wiederum die Stadt in der Pflicht. 4 oder 5 Monate später hat sich dann jemand erbarmt. Wer das war, weiß ich nicht.
    (Du kennst den Vorgang. Auf meine eskalierte Beschwerde über OB Kuhn habe ich übrigens auch noch keine Antwort bekommen)

    Ich war der Meinung, dass in der Satzung der Stadt Stuttgart lediglich die Verantwortung für das Reinigen von Gehwegen auf die Anlieger abgewälzt wird - vielleicht hat Stuttgart aber auch nur ein veraltetes Dokument im Internet veröffentlicht.

    Wie sieht es mit gemeinsamen Geh- und Radwegen aus (Verkehrszeichen 240 und 241): Sind die Sache der Anwohner/Anlieger oder von Stadtverwaltung und Gemeinderat?

    Hatte das das Amt für Abfallwirtschaft euch nicht einen Betrag von 5000 Euro pro Kilometer Winterdienst im Jahr genannt? Nebenbei, das ist auch schon ganz schön viel bei den wenigen Tagen Schneefall in Durchschnitt in Stuttgart, aber selbst wenn wir das nicht hinterfragen...

    Bei insgesamt ca. 8 km Radweg in Stuttgart, die möglicherweise teilweise noch nicht auf Routen liegen, für die ihr Winterdienst beauftragt habt, würde ich ein Betrag bis ca. 50.000 Euro verstehen. 320.000 Euro kommen mir allerdings völlig überzogen vor. Was ist denn die genaue Gegenleistung? Werde ich als Radfahrer davon etwas merken?

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    1. Für Radwege braucht man estra Räummaschinen, die muss man anschaffen, Leute drauf setzen, die die Sstrecken abfahren, die ja nicht zusammenhängend liegen (hier soll eine Firma beauftragt werden), bei Radstreifen muss ein zweites Mal gefahren werden, weil die Räumfahrzeuge eine Fahrbahnbreite räumen, nicht aber gleichzeitig den Radsstreifen. Schutzstreifen werden wahrscheinlich halb mitgeräumt. Aber diese Extra-Wege, die kosten halt, hat uns dass Tiefbauamt vorgerechnet, 1500 bis 5000 Euro pro Kilometer.

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    2. OK, also ein neuer Versuch von mir, die Zahl zu verstehen. Die HRR1 ist insgesamt 20 km lang laut Flyer. Die Radrouten, die Du auf der Karte eingezeichnet hast, sind ungefähr 80-100 km, also 3200 Euro pro Kilometer. Das ist mittendrin in der Bandbreite, die das Tiefbauamt nennt.

      Bei bis zu 20 Tagen im Jahr, in denen Schnee oder Eisregen fällt, sind das 80 Euro für ein mal Schneeräumen auf 1 km oder ein mal Salz streuen auf 1 km Straßenlänge, also 2 km beidseitige Radverkehrsanlage. Die setzen sich zusammen aus Arbeitszeit plus Verbrauchsmaterial plus Maschinen-Abschreibung plus Maschinenwartung + Rüstzeiten. Das ist akzeptabel.

      Ohne ABER geht es bei mir nicht...

      Wie viel bleibt denn zum Beispiel von 20 km HRR1 übrig?

      1. Kaltentaler Abfahrt und Nürnberger Straße entfallen. Da wurde nichts neu asphaltiert, sondern (bisher auch schon vom Winterdienst abgedeckte) Straße teils zum Radfahrstreifen umetikettiert, teils bleibt sie weiterhin Fahrbahn (als Schutzstreifen).

      2. Wo die Route über Fußgängerzonen, shared space und Plätze geführt wird (z.B. Marienplatz, Tübinger Straße, zwischen Katzenstift und Schüler-Freiluftgehege), wird sowieso geräumt und gestreut. Die Kosten dürfen maximal anteilig angesetzt werden.

      3. Tübinger Radstraße: die ist ja auch nicht neu gebaut worden, sondern umgewidmet. D.h., den Mehrkosten für den Radverkehr stehen Minderkosten in gleicher Höhe für den KFZ-Verkehr gegenüber.

      3. S21-Baustellenbereich: für den trägt die Bahn als Baulastträger die Kosten

      4. Schloßgarten: bis auf einen kleinen Teil am Berger Festplatz trägt das Land BW als Baulastträger die Kosten.

      5. Auf freigegebenen Gehwegen und gemeinsamen Geh- und Radwegen sind Anlieger verantwortlich und tragen die Kosten.

      Was übrig bleibt, sind doch maximal 20% bis 50% der gesamten Routen.

      Die angeschafften Maschinen sind doch hoffentlich diese Kleinkehrmaschinen, die zum Schneeräumen umgerüstet werden, von denen die Stadt schon 6 Stück besitzt zum Reinigen der Gehwege. D.h., 9 von 12 Monaten eines Jahres stehen die neu angeschafften Maschinen zur Geh- und Radwegreinigung zur Verfügung und dürfen maximal zu 25% dem Radweg-Winterdienst-Etat belastet werden.

      Mein vorläufiges brutales Fazit: das Tiefbauamt hat den Gemeinderat abgezockt.

      Kannst Du meine grob geschätzten Zahlen mit den tatsächlichen Werten verbessern? Bitte korrigiere mich auch, wenn ich Fehler in meinen Überlegungen haben sollte.

      Aber unabhängig von den Kosten: ich bin echt glücklich, dass ich ab diesem Jahr meine Spikereifen nicht mehr aufziehen muss, denn ich kann meine Route bei winterlichen Bedingungen komplett auf die vom Winterdienst vorrangig erfassten Strecken legen.

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  3. und in der Stadt? Landhausstrasse?

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  4. Ich verstehe das Problem nicht. Wo immer eine Benutzungspflicht besteht, ist die Stadt verpflichtet, diese Wege befahrbar zu halten. Wie sie das macht, ist ganz allein ihr Problem.

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  5. Na super, mehr Salz auf dem Radweg schadet nur dem schönen Fahrrad. Räumen verstehe ich ja, aber Vereisung ist mit Winterreifen kein Problem weil da die Spikes bestens greifen.

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