Darf ein Motorradpolizist mir auf dem Radstreifen die Vorfahrt nehmen?

An einem Samstag, an dem die Polizei in Stuttgart Großeinsatz hatte, radelte ich durch die Eberhardstraße (Fahrradstra0e) und Tübinger Straße hinter einem Polizeimotorrad her, bis der Fahrer unversehens auf den Radstreifen fuhr und mich zum Bremsen zwang.

Ich hatte auf der Fahrt hinter dem Polizeimotorrad reichlich Zeit, die schönen Rückspiegel zu bewundern, die unter den Handgriffen angebracht sind. Selbstverständlich bremste der Beamte am Zebrastreifen, den Fußgänger:innen queren wollten. Er fuhr im Shared Space beim Gerber ordnungsgemäß 20 km/h. Natürlich habe ich ihn da nicht überholt. Dann kamen wir unter der Paulinenbrücke durch zur Fahrradschleuse an der Feinstraße. Der Beamte fuhr auf der Linksabbiegespur, ich schwenkte auf den roten Radstreifen ein (so wie auf der Fotomontage mit Platzhaltern dargestellt).  Der Motorradfahrer wirkte unschlüssig und ich dachte: "Na, der wird doch nicht!" In der Tat, er entschloss sich und zog, ohne zu blinken, plötzlich auf dem Radstreifen. Zum Glück hatte ich mich schon gefragt, ob er genau das im Sinn habe, und hatte langsam gemacht, musste aber dennoch noch erheblich abbremsen, damit er mich nicht erwischte. Ich schrie wie immer in solchen Fällen erschrocken: "He!" und winkte mit der Hand. 

Hinter ihm radelte ich auf dem Radweg durch die Schleuse, danach machte er so langsam, dass ich mich entschloss, ihn zu überholen. Als ich auf seiner Höhe war, sagte er: "Auch Radfahrer dürfen nicht rechts überholen." - "Sie haben mich regelrecht geschnitten", antwortete ich. Leider war ich so perplex, dass mir die entscheidenden Argumente gar nicht einfielen:

• Ich befand mich auf meinem Radfahrstreifen, Sie auf dem Autofahrstreifen.
• Auf dem Radstreifen kann ich rechts an Autos vorbeifahren. Das ist kein Überholen. Auch Autos dürfen innerorts auf der rechten von zwei Spuren schneller fahren als die Autos auf der linken Spur.
• Dürfen Sie eigentlich ohne zu blinken die Spur wechseln?
• Und musste ich demzufolge damit rechnen, dass Sie ohne Vorwarnung auf meinen Radstreifen schwenken?  
• Dürfen Sie eigentlich einfach so über Radwege fahren? Die sind doch für Kfz und Motorräder verboten. (Vermutlich hätte er darauf geantwortet: Ich bin im Einsatz, ich darf das.)

Wobei das mit dem Schutzstreifen und dem rechts Vorbeiradeln durchaus problematisch ist, denn er ist Teil der Fahrbahn. Aber die Frage ist, was ist das hier eigentlich auf der Tübinger Straße? Rot markiert, optisch sehr deutlich vom Autofahrstreifen getrennt, mit einem Radwegschild versehen, aber eine gestrichelte Linie, keine durchgezogene. Andererseits ist ein Schutzstreifen ja nur das, was durch eine gestrichelte Linie links (Zeichen 340) gekennzeichnet ist und nicht auch noch durch das blaue Radwegschild. Und wir haben hier außerdem eine dicke gestrichelte Linie. Es handelt sich also um eine breite Leitlinie, die bei uns  (genauso wie die dünne) dazu benutzt wird, um vor Kreuzungen oder Verzweigungen Fahrstreifen zu trennen. Ist das der Fall (etwa auf Autobahnen), dann darf man auf der Spur rechts der dicken Leitlinie auch schneller fahren als die Autos auf der linken Spur. Auf mich als Radfahrerin übertragen, würde das bedeuten: Hier werden auf der Fahrradstraße nun Auto- und Radspur getrennt (es kommt ja auch gleich das Radwegschild) und ich fahre nun auf einer eigenen Spur, auf der ich auch schneller sein darf, als die Kfz, die nach links abbiegen müssen und am Stoppschild bremsen und anhalten. 

Und da sind wir wieder mal an dem Punkt, der uns Radfahrenden so oft Probleme macht: Es ist schwierig die Radinfrastruktur zu interpretieren und herauszufinden, was sie gerade ist und welche Regeln gerade gelten. Da muss man schon sehr tief in die StVO einsteigen, viel lesen, viel recherchieren, sich viel überlegen, viel mit anderen diskutieren, die andere Meinungen dazu haben. Es sollte aber eigentlich keine Wissenschaft sein, sich mit dem Fahrrad regelkonform durch den Straßenverkehr zu bewegen. Wir brauchen Regeln, die so einfach und klar sind wie die für Autofahrende (und zudem zum typischen Radfahrverhalten passen).  

Nach reiflicher Überlegung bin ich also zu dem Schluss gekommen, dass  der Polizist nicht Recht hatte, als er meinte, ich hätte auf dieser Radinfrastruktur (Schutzstreifen, Radstreifen?) nicht schneller radeln dürfen als er links von mir fuhr. Auch wenn ich mich irre, in jedem Fall hätte er blinken müssen, bevor er mir vor das Vorderrad fährt, und in keinem Fall hätte auch er seine Spur wechseln dürfen, wenn ich dadurch gefährdert oder behindert werde (StVO § 7.5).  

Mir geht durch den Kopf, dass bei allem Verständnis für die vielfältigen Aufgaben und Einsatzfelder der Polizei, ich doch eigentlich erwarte, dass Polizisten, wenn sie auf oder in schweren Fahrzeugen sitzen, die Verkehrsregeln kennen und einhalten. Zum Beispiel blinken, wenn man die Fahrspur wechselt. Und gucken, ob man nicht gerade einem Fahrrad auf dem Fahrstreifen  in Bedrängnis bringt. Und ich möchte auch sicher sein, dass sie mir nichts Falsches erzählen, nur um einen eigenen Fehler zu rechtfertigen. (Ein "Entschuldigen sie!", statt der, wie ich meine, fehlerhaften Belehrung, hätte mich lächelnd abwinken lasen: "Kann ja mal vorkommen.") Leider ist es ja auch nicht das erste Mal, dass Polizeibeamte die Regeln nicht so genau kannten oder meinten, sie gelten nicht für sie.