Pop-DOWN--Rad-Streifen

Der Pop-Up-Radstreifen auf der Theodor-Heuss-Straße verschwindet wieder. Er wird "demarkiert". 

Es wird also alles wieder so, wie es vorher war, mit kleinen Verbesserungen allerdings. 

So werden die Parkplätze auf der Theo jeweils reichts von den Radstreifen nicht wieder hergestellt. Dort darf nicht mehr privat geparkt werden und wir radeln  auf dem zu schmalen Radstreifen wenigstens nicht mehr in der Dooring-Zone. Die Flächen werden teils durch Radabstellanlagen oder anderes belegt. Die alten Radfahrstreifen werden rot oder vielleicht auch blau eingefärbt. Und ab Kienestraße, wo der Streifen (Richtung Bahnhof)  endet, sollen Radzeichen mittig auf den rechten Fahrstreifen gemalt werden, um Radfahrenden und Autofahrenden zu zeigen, dass hier Rad gefahren wird. Die Ausleitung aus dem Radstreifen Richtung Rotebühplatz zur Ampelanlage soll etwas leichter befahrbar werden, ein Poller kommt weg, damit auch Lastenräder durchkommen. 

Alles nix Großes, es ist auch nur eine Übergangslösung bis zum Bau der dort geplanten breiten geschützten Radfahrstreifen, für die die Verwaltung noch in diesem Jahr eine konkrete Planung vorlegen wird, nachdem der Gemeindrat sie im Prinzip schon beschlossen hat.

Die alten schmalen Radstreifen, die die Theo noch hat, dürfte man heute nicht mehr so anlegen, heute wäre nur ein Schutzstreifen möglich, und solche Schuztstreifen wollen wir in Stuttgart eben auch nicht mehr haben.

Heute, Dienstag, ist die Angelegenheit noch einmal Thema im zuständigen Ausschuss, STA. Aber nach derzeitigem Stand der Dinge, ist es egal, wie der Ausschuss abstimmen würde, es handelt sich um eine verkehrsbehördliche Anordnung des Ordnungsbürgermeisters. Er macht juristische Gründe geltend. Verkehrszählungen zeigten: Es fuhren dort zwar zehn Prozent weniger Autos, aber leider immer noch so viele, dass sich die Autoschlange in Stoßzeiten in die Kreuzung Rotebühl-Platz hinein staute und der Bus nicht mehr durchkam. Außerdem fuhren dort zwar von Tag zu Tag mehr Radfahrende, aber eben doch nicht so viele, wie es hätten sein können. (Ca. 17.000 Autos und 500-900 Fahrräder, je nach Wetter pro Tag.)

Die Haltung des Ordnungsamts: Die StVO verpflichtet die Verkehrsbehörde dazu abzuwägen, ob eine Behinderung des Autoverkehrs wirklich mit einem größeren Nutzen und mehr Sicherheit für andere Verkehrsteilnehmer:innen einhergeht. Sie kam zu dem Schluss, dass die Theo für Radfahrende vorher keine unfallträchtige Straße war, man also nicht mit größerer Sicherheit für Radfahrende argumentieren kann. Und es waren dann auch eben nicht so viele Radler:innen, dass man mit der Menge, also dem dringenden Bedarf argumentieren könnte. Hätte einer dagegen geklagt, hätte er Recht bekommen. Und in Berlin hat die AfD ja gegen solche Radsrtreifen geklagt und in erster Instanz Recht bekommen. 

Pop-up-Radstreifen sind nicht rechtswidrig. Nun ist allerdings das Urteil in Berlin, das Poo-Up-Radwege als Angebot für Radfashrende in erster Instanz verboten hatte, in zweiter Instanz in einer Eilentscheidung aufgehoben worden. Sie dürfen erst einmal bleiben. Allerings entscheidet das Oberverwaltungsgericht erst noch im Hauptsacheverfahren. Die Senatsverwaltung hat Verkehrszählungen, Unfallstatsistiken und knappe Überholabsgtands-Messungen nachgereicht. Unter Berücksichtigung dieser Unterlagen sei die Entscheidung des Verkehrsgerichts mit überwiegender Wahrscheinlichkeit fehlerhaft, hieß es vom OVG. Auch hätten sich die Fahrzeiten für Autofahrende nur minimal verlängert, berichtet u.a. rbb24.

Ich persönlich meine: Unser Versuch auf der Theo hätte länger dauern müssen. Innerhalb von drei Monaten gewöhnt sich niemand grundlegend um, Radfahrende entdecken die Wegeführung nicht so schnell, Autofahrende stellen sich nicht darauf ein.

Zudem sehe ich die Bedürfniss der Fußgänger:innen nicht ähnlich gut gewürdigt wie die der Autofahrenden, denn nun schlingern wieder 500 bis 1000 Radfahrende pro Tag mehr durch die Fußgänger zwischen Kienestraße und Bolzstraße. Das stört und stresst die Menschen zu Fuß. Allemal, wenn die Fußgängerampel gerade rot für den Autoverkehr zeigt, fahren Radler in der für sie erlaubten Fußgängerzone weiter, statt auf der Fahrbahn zu bleiben (in der übrigens auch Autofahrer zu ihren Parkplätzen fahren). Außerdem mischen sich die meisten Radfahrenden nicht gern auf einer zweispurigen Straße unter den Autoverkehr. Auch wenn der eine zweite Spur zum Überholen hat, erzeugen gerade solche Straßen Raserdruck, den nicht viele Radfahrende aushalten. Und zu engen Überholmanövern mag es auch kommen, wenn ein Radler zu weit rechts am Bordstein fährt. 

Gefährlich ist hier die Fahrbahn nicht für Radfahrende (nur stressig) und gefährlich sind die Radfahrenden auch nicht für die Fußgänger:innen in der Fußgängerone, aber stressig. 

Die Bedürfnisse von Fußgänger:innen sind egal. Interessant finde ich, wie schnell und freudig die Parteien im Gemeinderat, die nicht für den Zielbeschluss Fahrradstadt gestimmt haben, Radfahrende unter Fußgänger:innen schicken, Hauptsache, sie sind weg von der Fahrbahn. Andererseits aber, wenn es um die Einrichtung einer Fahrradstraße geht, dann sagen Vertreter derselben Parteien große Gefahren für Fußgänger:innen voraus (wohlgemerkt auf einer Fahrbahn, auf der außerdem Autos fahren) und lehnen die Fahrradstraße kurzerhand ab (so geschehen in Feuerbach und Weilimdorf; Artikel dazu folgt). Man möchte meinen, der Schutz von Fußgänger:innen muss als Argument gegen Radfahrende herhalten, obgleich es nur darum geht, dem Auto den Straßenraum zu erhalten, den es bisher genutzt hat. Und wenn Fußgänger:innen nicht als Argument gegen Radfahrende taugen, dann sind sie auch egal und müssen sich den Raum dann halt mit Radfahrer:innen teilen.

Der Platz-Konflikt Auto gegen Fahrrad geht also immer noch zu Ungunsten des Fahrrads und damit auch zu Lasten des Fußverkehrs aus. Ich halte das für eine falsche Entscheidung des scheidenden Ordnungsbürgermeisters. Juristische Fragen sind immer kompliziert und können eben auch so oder so entschieden werden. Wenn  sie nämlich einfach und eindeutig wären, gäbe es keine Gerichtsprozesse beispielsweise wie die in Berlin über die Pop-up-Radstreifen, wo die Auslegung der Vorschriften eben erst geklärt werden muss. Wir hätten in Ruhe abwarten können, finde ich, bis jemand gegen den Radstreifen auf der Theo klagt. Und mit einer, wenn auch arbeitsauwändigen und gar nicht einfachen Neujustierung der Ampelschaltungen auf der Theo, hätte man den Abfluss der Autos wahrscheinlich auch beschleunigen können, sodass auch in der kurzen Stoßzeit, der Rotebühlplatz frei bleibt.   

Die neuen provisorischen Radstreifen auf der Holzgartenstraße bleiben übrigens erhalten und werden in dauerhafte umgewandelt. Auch wenn es dort heikle Ecken gibt.